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Schlagwort: Horst Köhler

  • Köhler und die Verschwörungstheorien: Ein Rücktritt macht noch keine Verschwörung

    Logisch, dass kein Politiker in Deutschland zurücktreten oder sonst kein wichtigeres Ereignis geschehen kann, ohne dass nicht gleich Verschwörungstheorien ins Kraut schießen. Ja, ich finde den Köhler-Rücktritt auch seltsam. Dass, was er dem Deutschlandradio im Interview sagte, ist seit vielen Jahren Militärdoktrin der Bundesrepublik. Viele Politiker haben ähnliches gefordert oder geäußert, ohne deswegen angegriffen zu werden oder gar zurückzutreten.

    Dass Köhler u.a. ausgerechnet von Trittin angegriffen, der als rotgrüner Minister unter Schröder diese Militärdoktrin selbst mittrug und Mitglied des Kabinetts war, als Deutschland Ende 2001 die ersten Truppen nach Afghanistan schickte, ist natürlich eine besondere Geschmacklosigkeit. Aber vielleicht glaubt Trittin ja selber, dass es in Afghanistan nur darum gehe, Frauen von der Burka zu befreien. Aber ein Präsident sollte über solchen Dingen stehen. Außerdem hätte Köhler es in der Hand gehabt, selber zu sagen: „Leute, ich habe hier nur wiedergegeben, was seit langem unsere Politik ist.“ und eine Debatte anzustoßen. Was auch immer geschah: Man konnte Köhler ansehen, wie er bei seiner Rücktrittserklärung innerlich bebte.

    Verschwörungstheorie Nummer 1 also: Köhler musste gehen, weil er eine unbequeme Wahrheit gesagt habe. Das ist gleich aus mehreren Gründen lächerlich, weil diese unbequeme Wahrheit, wie schon gesagt, keine unbekannte Wahrheit ist. Außerdem hatte Köhler seine Aussagen ja bereits als „nicht so gemeint“ dementieren lassen. Angenommen, eine dunkle Verschwörergruppe – vielleicht die CIA? – möchte uns die Wahrheit über den Afghanistan-Krieg vorenthalten. Welches Druckmittel sollte sie Köhler gegenüber gehabt haben und vor allem, was hat sie mit seinem Rücktritt gewonnen? Im Sinne einer solchen Verschwörung wäre doch dieses Dementi zusammen mit einem in Zukunft unauffällig weiter präsidierenden Köhler doch die beste Lösung.

    Verschwörungstheorie Nummer 2 ist gleich viel interessanter. Die 148-Millarden-Euro-Bürgschaft für Griechenland sei verfassungswidrig, weil sie gegen Artikel 125 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und gegen die Finanzverfassung der Bundesrepublik verstoße. Bei ersterem handelt es sich um die Regel, dass die EU nicht für Verbindlichkeit der Mitgliedsstaaten einsteht und umgekehrt. Ich kann daraus kein Verbot für Mitgliedsstaaten herleiten, sich gegenseitig  mit Krediten und Bürgschaften unter die Arme zu greifen. Zur Frage der „Finanzverfassung“ konnte ich bisher keine näheren Angaben finden. Da hinter dieser Bewegung aber die Namen üblicher Verdächtiger wie Gauweiler oder Hans Werner Sinn stehen, gebe ich dieser Klage nicht allzu viel Aussicht auf Erfolg, auch wenn die Regierung offenbar nervös ist.

    Die Verschwörungstheorie besagt, dass Köhler „zum Wohle des Landes“ ein a priori verfassugnswidriges Gesetz unterschrieben habe. Er habe nichts öffentlich gegen dieses Gesetz sagen können, da solche Aussagen eines Präsidenten einen Währungscrash zur Folge haben könnten, was sich mit seinem Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, beiße. Köhler also als heimlicher Held, der aus stillem Protest zurück getreten sei. Das klingt allerdings nicht besonders plausibel in einer Zeit, in der selbst Angela Merkel von der „Existenzkrise“ des Euros redet.

    Diese Theorie hat – soweit ich das bisher sehen konnte – bei Hadmut Danisch ihren Anfang genommen (der sich auf irgendwelche Talkshow-Äußerungen von Leuten wie Hans-Olaf Henkel beruft) und es in die großen Zeitungen geschafft, was ich wirklich bemerkenswert finde. Verschwörungstheoretiker fragen doch immer wieder „cui bono?“. Wem würde Köhlers Rücktritt nützen? Im selber? Kaum, schließlich hätte er in Bellevue genauso gut still vor sich hin repräsentieren können wie bisher, während er mit seinem Rücktritt seinen Ruf stark beschädigt hat. Köhler ist ja öffentlich jetzt der „Hinschmeiß-Präsdident“. Und „stiller Protest“ ist völlig sinnols, wenn er dazu führt, dass alle über die wahren Gründe des Rücktritts rätseln.

    Der Regierung hat Köhlers Rücktritt jedenfalls nicht genützt und Merkel schon gar nicht. Wollte er ihr schaden? Sitzt da gerade Köhler irgendwo bei einem Glas Bier im Schatten und freut sich spitzbübisch, es der Merkel mal so richtig gezeigt zu haben? Ich bin sicher nicht der einzige, der diesen Gedanken albern findet. Oder ist gar die Nominierung von Joachim Gauck der Anfang vom Ende Merkels, was irgendwelche Drahtzieher von langer Hand geplant und vorher gesehen haben? Die wussten also schon lange, dass Wulff nominiert werden und die Opposition den Gauck dagegen setzen würde? Ernsthaft?

    Auch wenn es in der Presse steht, dubiose Verschwörungstheorien bleiben dubiose Verschwörungstheorien. Der fortgeschrittene Verschwörungstheoretiker, der auf den Grund der Dinge gestoßen ist, weiß jedoch: Verschwörungstheorien dienen nur dazu, Verschwörungstheoretiker ruhig zu stellen. ;)

  • Kein Respekt vor dem Amt

    Man sieht es deutlich: Vor Entrüstung und Wut innerlich bebend verlas Köhler seine äußerst kurze Rede – und gab seinen sofortigen Rücktritt bekannt.

    https://www.youtube.com/watch?v=Pd_YgwdFhsU

    Er begründet seinen Rücktritt mit mangelndem Respekt vor dem Amt. Bei aller Liebe: Ich habe vor Ämtern keinen Respekt, hatte nie welchen und werde nie welchen haben. Wenn ich Respekt zolle, dann den Menschen, die Ämter ausfüllen. Das Amt des Bundespräsidenten ist auch ein politisches. Auch wenn nur äußerst selten davon Gebrauch gemacht wurde, kann der Präsident Gesetze durch Verweigern der Unterschrift blockieren. Vom Präsidenten wird Moderation erwartet und dass er den Laden durch sinnstiftende Reden zusammenhält, die breit konsensfähig sind. Dass ein Präsident in der Regel die Sphäre der Parteipolitik verlässt, bedeutet nicht, dass er apolitisch wird. Ein apolitischer Präsident wäre tatsächlich nur ein Grüßonkel – ein Zustand, dem sämtliche bisherigen Bundespräsidenten schon immer gefährlich nahe gekommen sind.

    Horst Köhler ist vom Volk gewählt worden. Mit dem Amt übernahm er nicht nur Rechte, sondern auch die Pflicht, das Amt nach bestem Vermögen auszufüllen. Dazu gehört auch, sich der Kritik an seiner Amtsführung zu stellen. Sicherlich, die Worte, die er zum Thema Krieg und Bundeswehr sprach, waren äußerst bedenklich, decken sich allerdings im großen und ganzen mit der deutschen Militärdoktrin. Wenn Horst Köhler also etwas vorzuwerfen wäre, dann dass er eine unangenehme Wahrheit ausgesprochen hat. Leider ist er dann zurückgerudert und meinte, er sei missverstanden worden. Schade, denn Horst Köhler hätte für diese Debatte auch in die Geschichtsbücher eingehen können, wäre er bereit, sie zu führen bzw. in der Gesellschaft zu moderieren. Diese Kriegsdebatte ist nämlich dringend nötig in einem Land, in dem die Kanzlerin auf der Trauerrede für getötete Soldaten laut darüber nachdenkt, ob man den Krieg nun so nennen darf.

    Horst Köhler findet also, man dürfe ihn nicht kritisieren, sonst habe man keinen Respekt vor dem Amt. Hält er sich für den Papst? Und wo ist sein Respekt vor dem Wähler, der ihn indirekt über die Bundesversammlung in dieses Amt gebracht hat? Oder hat Horst Köhler am Ende sich selbst gemeint, als er vom mangelnden Respekt vor dem Amt sprach?