Links der Woche

„klar gibt es neben den bürgerrechten andere wichtige themen. aber das misstrauen der parteien gegenüber ihren wählern und nicht-wählern, also gegenüber den bürgern, hat in den letzten 30 jahren so dermassen zugenommen und die rechte der schwächeren glieder im staatgefüge so enorm geschwächt, dass es mir unlogisch erscheint diesen menschen und parteien vertrauen zu schenken.“

„Die sich gerade abzeichnende Hilflosigkeit gegen Prism und co. ist der Gamechanger, der nicht unterschätzt werden darf. Alle Datenschutzerklärungen sind auf einen Schlag null und nichtig. Alle Datenschutzgesetze sehen ab nun an aus wie Hohn. Und wie will man den Bürgern in Zukunft erklären, dass es wichtig ist, gegen die Vorratsdatenspeicherung auf die Straße zu gehen, wenn jeder weiß, dass die NSA eh zuhört?“

„Die Kanzlerin bedient sich der bekannten Beschwichtigungstaktik. Interessant ist zunächst, dass sie von PRISM & Co. nichts gewusst haben will. Begründung: Für die Koordination der Geheimdienste gebe es einen eigenen Mitarbeiter im Kanzleramt. Das provoziert nun wirklich die Frage: Ist eine Kanzlerin up to date, die sich nicht mal ansatzweise damit zu beschäftigen scheint, was die Geheimdienste so machen – und wie die deutsch-amerikanische Freundschaft mittlerweile konkret ausgestaltet ist? Schwer vorstellbar, wo doch gerade Frau Merkel als pedantisch und interessiert gilt. Mir drängt sich eine ganz andere Erklärung auf: Die Kanzlerin lügt uns ins Gesicht, wenn sie sich unwissend stellt.“

„Im März vergangenen Jahres veröffentlichte der US-amerikanische Copyright-Forscher Paul Heald Ergebnisse einer laufenden Untersuchung über die Verfügbarkeit von Büchern bei Amazon, die eindrucksvoll die sogenannte “Lücke des 20. Jahrhunderts” illustrieren: Die Länge urheberrechtlicher Schutzfristen von 70 Jahren nach dem Tod des Autors führt dazu, dass ein großer Teil der Werke schon bald gar nicht mehr verfügbar ist, weil sich deren kommerzielle Verwertung nicht mehr lohnt.“