Kein Respekt vor dem Amt

Man sieht es deutlich: Vor Entrüstung und Wut innerlich bebend verlas Köhler seine äußerst kurze Rede – und gab seinen sofortigen Rücktritt bekannt.

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Er begründet seinen Rücktritt mit mangelndem Respekt vor dem Amt. Bei aller Liebe: Ich habe vor Ämtern keinen Respekt, hatte nie welchen und werde nie welchen haben. Wenn ich Respekt zolle, dann den Menschen, die Ämter ausfüllen. Das Amt des Bundespräsidenten ist auch ein politisches. Auch wenn nur äußerst selten davon Gebrauch gemacht wurde, kann der Präsident Gesetze durch Verweigern der Unterschrift blockieren. Vom Präsidenten wird Moderation erwartet und dass er den Laden durch sinnstiftende Reden zusammenhält, die breit konsensfähig sind. Dass ein Präsident in der Regel die Sphäre der Parteipolitik verlässt, bedeutet nicht, dass er apolitisch wird. Ein apolitischer Präsident wäre tatsächlich nur ein Grüßonkel – ein Zustand, dem sämtliche bisherigen Bundespräsidenten schon immer gefährlich nahe gekommen sind.

Horst Köhler ist vom Volk gewählt worden. Mit dem Amt übernahm er nicht nur Rechte, sondern auch die Pflicht, das Amt nach bestem Vermögen auszufüllen. Dazu gehört auch, sich der Kritik an seiner Amtsführung zu stellen. Sicherlich, die Worte, die er zum Thema Krieg und Bundeswehr sprach, waren äußerst bedenklich, decken sich allerdings im großen und ganzen mit der deutschen Militärdoktrin. Wenn Horst Köhler also etwas vorzuwerfen wäre, dann dass er eine unangenehme Wahrheit ausgesprochen hat. Leider ist er dann zurückgerudert und meinte, er sei missverstanden worden. Schade, denn Horst Köhler hätte für diese Debatte auch in die Geschichtsbücher eingehen können, wäre er bereit, sie zu führen bzw. in der Gesellschaft zu moderieren. Diese Kriegsdebatte ist nämlich dringend nötig in einem Land, in dem die Kanzlerin auf der Trauerrede für getötete Soldaten laut darüber nachdenkt, ob man den Krieg nun so nennen darf.

Horst Köhler findet also, man dürfe ihn nicht kritisieren, sonst habe man keinen Respekt vor dem Amt. Hält er sich für den Papst? Und wo ist sein Respekt vor dem Wähler, der ihn indirekt über die Bundesversammlung in dieses Amt gebracht hat? Oder hat Horst Köhler am Ende sich selbst gemeint, als er vom mangelnden Respekt vor dem Amt sprach?

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